Stadt Oberhausen klagt gegen Planfeststellung – 3. November 2015

Nach Angaben aus dem Rathaus hat der Verwaltungsvorstand unter Führung von Oberbürgermeister Daniel Schranz am 3. November 2015 entschieden, vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen das Eisenbahnbundesamt klagen.

Die Klage richtet sich dagegen, dass Forderungen und Einwendungen der Stadt Oberhausen in diesem Beschluss keine Berücksichtigung gefunden haben. Klagegründe sind insbesondere die nicht ausreichenden Regelungen zur Sicherheit, wie z.B. zur Löschwasserversorgung. Die Klagefrist endete am 8. November 2015. Eine ausführliche Begründung ihrer Klage kann die Stadt fristgerecht innerhalb von sechs Wochen nachliefern.

Die WAZ berichtet zur Klage der Stadt Oberhausen

 

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