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Durchbruch in Sicht – Bundesministerin lädt zum Gespräch in Berlin 8. Juli 2016

 

Abstimmungsgespräch 8. Juli 2016

Das nicht angekündigte Abstimmungsgespräch zum Thema Betuwe-Sicherheit fand in Berlin statt.

Ein Durchbruch scheint in Sicht, denn die Forderungen der Feuerwehren sollen Meter für Meter überprüft werden. Allerdings erst nach der Sommerpause – diese Arbeit muss also erst noch gemacht werden. Immerhin sind ganz konkrete technische Möglichkeiten im Gespräch.

Unglücklich ist allerdings der vermeintlich erklärter Klageverzicht aller an den Gesprächen beteiligten Parteien. Dieser Verzicht wäre gar nicht Thema gewesen, ist von Seiten der Feuerwehren zu hören, und die anwesenden Feuerwehren könnten keinen solchen Verzicht erklären, denn dieser wäre Sache der einzelnen Kommunen.


Gemeinsame Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss, Marie-Luise Dött, Dr. Hans-Ulrich Krüger und Dirk Vöpel zur Betuwe:  – Auszug –

„Wir werden als Mitglieder des Projektbeirates nur einer Lösung zustimmen, die auch auf die bedingungslose Zustimmung unserer Feuerwehren trifft.“


Pressemeldung der Bundesministerin:

 


Unterschiedliche Aussagen der Beteiligten in der Presse:

Hier die Sicht aus dem Bundesministerium „Durchbruch„:

Artikel Rheinische Post Emmerich 9. Juli 2016
Artikel Lokalkompass.de Dinslaken 8. Juli 2016

Hier die Sicht der teilnehmenden Bundestagsabgeordneten „wichtiger Schritt„:

Artikel Lokalkompass.de Dinslaken 8. Juli 2016

Hier die Sicht der Feuerwehren „weiter kritisch„:

Artikel NRZ / der Westen vom 9. Juli 2016

 

Ernüchterung nach Prüfung der Planfeststellung 1.1

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Krüger schreibt der Bundesministerin Dr. Hendricks am 15.10.2015, dass sich nach erster positiven Einschätzung ein hohes Maß an Ernüchterung in der Region breit gemacht hat.

So werde von Kritikern zu Recht auf die unterschiedlichen Gegebenheiten zwischen dem Oberhausener Planungsabschnitt und dem Kreis Wesel hingewiesen. Außerdem wir die Darstellung bestimmter „Verbesserungen“ als vage und leider auch zu unverbindlich kritisiert.

Vor diesem Hintergrund fordert er eine Gesprächsrunde mit dem Bundesministerium, der Deutscher Bahn AG (Herrn Grube oder Herrn Pofalla) und Vertretern der Region ein.

Dr. Krüger hat der Veröffentlichung des Briefes zugestimmt: